CDU-Antrag wird in geheimer Abstimmung abgelehnt!

Eine denkwürdige Sitzung des Wendener Gemeinderates fand am 13.05.2020 unter den einschränkenden Bedingungen der Corona-Schutzverordung in der Aula der Gesamtschule statt.

Doch nicht die Corona-Pandemie stand hier im Fokus!

Vielmehr rückte die Abstimmung über den Antrag der CDU in Sachen „Grundschulstandort Wenden“ in den Mittelpunkt des Abends.

Wie bereits dargestellt, hatten der CDU-Gemeindeverband und die CDU-Fraktion gefordert, den Neubau einer Grundschule im oberen Bereich der „Bergstraße“ in Wenden zu prüfen. Die CDU vollzog mit diesem Antrag ein komplette Kehrtwende und folgte in ihrer Argumentation fast lückenlos der UWG, die schon lange eine Prüfung der Verlagerung des Wendener Grundschulstandortes – nebst Schwimmbad – jedoch in den Bereich der Gesamtschule gefordert hatte.

Die UWG stellte in der Vergangenheit ihren Prüfungsauftrag zurück, um zunächst die Zahlen des Schulentwicklungsplanes und die Ergebnisse der Analyse der Wendener Grundschulen durch das Architekturbüro „Löttgen“ abzuwarten.

Dies sah nun auch der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters vor, welcher auch den Prüfauftrag der CDU bis zum Vorliegen der Ergebnisse zurückstellen wollte.

Die CDU beharrte jedoch darauf, ihren Antrag zur Abstimmung zu stellen. Eine – wie sich später herausstellen sollte – kapitale Fehleinschätzung.

Doch zuvor entbrannte eine heiße Diskussion, in deren Verlauf der UWG-Fraktionsvorsitzende, Thorsten Scheen, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden, Martin Solbach, ein entscheidendes Detail entlocken konnte:

Auf die Frage, welche Raumkapazität, bzw. wieviele Klassen in dem zu prüfenden Schulneubau realisiert werden sollen, antwortete Martin Solbach „Mindestens 20, eventuell mit einem Puffer von ein bis zwei Klassen nach oben“.

Dies entspricht jedoch exakt der Größenordnung, die den Raumbedarf des gesamten Wendener Grundschulverbundes, (inklusive der Schulstandorte Wenden und Rothemühle) darstellt und welche vom „Ausschuss für Bildung und Soziales“ in der vergangenen Woche als Grundlage für die Untersuchung des o.g. Architekturbüros festgelegt wurde.

Daher warf Scheen der CDU vor, mit dem Neubau auch die Schließung der Grundschule in Rothemühle zu verfolgen (Zitat: „Dies ist die politische Botschaft, welche die CDU mit ihrem Antrag aussendet!“).

Der CDU-Fraktionsvorsitzende versuchte zwar, den scheinbar angerichteten Schaden mit einem „Berechnungsfehler“ zu beseitigen, jedoch folgte kein eindeutiges Dementi auf den Vorwurf unseres Fraktionsvorsitzenden.

Doch Scheen warf der CDU sogar vor, „…gar nicht zu wissen, worüber diese überhaupt rede“!

Was nun folgte, war ein Paradebeispiel erfolgreicher Oppositionsarbeit!

Scheen forderte eine kurze Sitzungsunterbrechung, welche anschließend in und unter den Fraktionen für Beratungen genutzt wurde.

Statt jedoch nach der Pause den Antrag zurückzustellen, beharrte die CDU weiterhin auf einer Abstimmung.

Bürgermeister Clemens beschrieb auf Anfrage von Uli Heinrich (UWG) zudem, dass sich der UWG-Antrag erledigt hätte, wenn man dem CDU-Antrag folgen würde. Zwei Gutachten, bezogen auf unterschiedliche Standorte, seien auch finanziell nicht darstellbar.

Daraufhin beantragte Thorsten Scheen eine geheime Abstimmung.

Und diese Abstimmung hatte es „in sich“.

Mit 15 NEIN- und 13 JA-Stimmen wurde der Antrag der CDU abgelehnt.

Eine herbe Niederlage für die Mehrheitsfraktion, die im Nachhinein sicherlich auch CDU-intern für Gesprächsstoff sorgen wird.

Schließlich zeigt dieses Ergebnis, dass auch einige Abweichler in der CDU mit der Opposition gestimmt haben.

Die CDU hat den Wahlkampf begonnen – ein erstes Kräftemessen hat sie jedoch verloren!

Weiter so!